Die FDP Hanau bedauert den frühestmöglichen Abschied von Bürgermeisterin Isabelle Hemsley, versteht ihren Wechsel als Staatssekretärin im Hessischen Innenministerium aber als nachvollziehbar. Nach den vielen personellen Veränderungen in diesem Jahr muss die Nachfolge zügig geklärt werden, denn aus Sicht der Liberalen trägt die Koalition aus SPD, CDU und FDP gemeinsam die Verantwortung.
Marc Schmidt betont: Eine solche Chance bekomme man nicht jeden Tag, und für Hemsley wünsche man viel Erfolg. Gleichzeitig bleibe der Wechsel ein harter Einschnitt für Hanau, da die Verwaltung sich erst kürzlich neu orientiert habe. FDP-Stadtverordneter Henrik Statz mahnt, hinter jeder neuen Zuständigkeit stünden Mitarbeitende, die Klarheit über den weiteren Ablauf bräuchten.
Die FDP will als ordnende Kraft beitragen, dass die Nachfolge nicht in einer langen Hängepartie verläuft. Die drei Koalitionspartner müssen sich zusammensetzen und das weitere Vorgehen verbindlich vereinbaren, wobei die Koalition das Verfahren politisch bestimmen soll und das parlamentarische Gleichgewicht gewahrt bleiben muss. Bei der Personalfrage sieht die FDP zunächst die CDU in der Pflicht, einen Vorschlag vorzulegen; über Zeitplan und Verfahren soll man sich koalitionsweit verständigen. Jens Böhringer wird von der FDP als geeigneter Kandidat gesehen, ohne die Entscheidung der CDU vorwegzunehmen.
Wichtige Themen wie Digitalisierung und Sicherheit sollen weiterlaufen; die Nachfolge müsse zuständig klar geregelt werden und die Arbeit in digitaler Verwaltung und Sicherheit fortgeführt werden. Die FDP verbindet Digitalisierung mit ihrer Haushaltspolitik: dort investieren, wo digitale Verfahren Aufwand sparen und Service verbessern, und zugleich prüfen, welche Kosten eine Lösung im laufenden Betrieb verursacht. Solide Finanzen seien die Grundlage der gemeinsamen Arbeit; Ausgaben müssten kritisch geprüft und Prioritäten im Haushalt festgelegt werden, damit Investitionen sinnvoll und tragfähig finanziert werden können. Die Nachfolge im Magistrat müsse schnell geklärt werden, um eine funktionierende Verwaltung und eine verlässliche Infrastruktur zu sichern.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://fdp-hanau.de/meldung/hanau-braucht-jetzt-wieder-verlaesslichkeit/